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Meldungen

Sonn-Talk: Wieviel Demokratie braucht / verträgt die Demokratie?

Der AK-Nord der SPD-Ortsvereine wird zu diesem Thema am 22. September diskutieren mit Dr. Christine Hohmann-Dennhardt, Verfassungsrichterin a. D. Mike Josef, Unterbezirksvorsitzender der SPD, Jan Schneider, Kreisvorsitzender der CDU Bastian Bergerhoff, Sprecher der Grünen-Frankfurt. Nähere Informationen hierzu siehe nebenstehend unter…

Fraktionsvorsitzende Ursula Busch (SPD): Rosemarie Heilig betreibt Panikmache und redet flächendeckende Dieselfahrverbote herbei

  Verwundert und wenig erfreut nimmt die SPD-Fraktion im Römer die erneute scharfe Kritik von Umweltdezernentin Rosemarie Heilig an Verkehrsdezernent Klaus Oesterling beim Thema Dieselfahrverbote zur Kenntnis.   „Ich erwarte, dass die Dezernenten bei der Verhinderung flächendeckender Fahrverbote  zusammenarbeiten, anstatt…

Pressemitteilung: Taylan Burcu, Yanki Pürsün und Turgut Yüksel fordern Türkei auf, demokratische Prozesse anzuerkennen

  Pressemitteilung   Absetzung von Bürgermeistern in der Türkei Taylan Burcu, Yanki Pürsün und Turgut Yüksel fordern Türkei auf, demokratische Prozesse anzuerkennen   Die jüngste Absetzung dreier frei gewählter Oberbürgermeister*innen durch die türkische Regierung ist ein schwerer Schlag für alle…

Pressemitteilung: „Ein Preis für CO2 – Wieviel ist uns unser Klima wert?“ Prodiumsdiskussion mit Umweltpolitikerin Ulli Nissen, MdB

Auf einer öffentlichen Veranstaltung am Donnerstag (22. August) möchte die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) über die CO2-Bepreisung als Maßnahme für mehr Klimaschutz in Deutschland diskutieren. Eine Podiumsdiskussion mit Atmosphärenforscher Prof. Dr. Joachim Curtius, Fridays for Fututre Aktivistin Kira Geadah…

Pressemitteilung Ulli Nissen, MdB: Beschlüsse des Koalitionsausschusses sind gut für Frankfurter Mieterinnen und Mieter

  Der Knoten ist geplatzt: Beschlüsse des Koalitionsausschusses sind gut für Frankfurter Mieterinnen und Mieter   Die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen begrüßt die Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 18. August: „Die beschlossenen Maßnahmen zur Wohnungspolitik sind gut für Frankfurt, insbesondere die…

Pressemitteilung: Jusos stellen Klimaschutzplan vor

Jusos fordern kostenlose ÖPNV-Jahreskarte für alle, die ihr Auto abmelden, stellen Klimaschutzplan vor und kritisieren die Grünen ÖPNV mit 100% Ökostrom, Nebenstraßen der Zeil für Autoverkehr sperren, Kohlekraftwerk bis 2025 abschalten und Aufforstung des Frankfurter Stadtwaldes Die Frankfurter Jusos fordern…

Oliver Strank (SPD): CDU und Grüne zu Sachlichkeit aufgerufen – Thema Bühnen nicht für Vorwahlkampftheater missbrauchen

Der stellvertretende Vorsitzende der Frankfurter SPD, Oliver Strank, zugleich Vorsteher des zuständigen Ortsbeirats 1 (Altstadt, Bahnhof, Europaviertel, Gutleut, Gallus, Innenstadt) hat die Kritik der kulturpolitischen Sprecher der Römerfraktionen von CDU und Grünen sowie des CDU-Kreisvorsitzenden und Baudezernenten an der Vorstellung…

Problem erkannt – Lösung verfehlt: CDU-Vorsitzender Jan Schneider fordert städtische Subventionen für den Kauf überteuerter Eigentumswohnungen

Die SPD-Fraktion spricht sich gegen einen Vorschlag der Frankfurter CDU aus, in Zukunft aus städtischen Mitteln den Kauf von überteuerten Eigentumswohnungen zu subventionieren. „Eigentumsbildung zur Eigennutzung ist prinzipiell nicht schlecht und wird z.B. durch das Baukindergeld des Bundes auch gefördert.