SPD Frankfurt Nieder-Erlenbach
Vorstand

Meldung:

24. November 2017
Kristina Luxen – Bildungs- und Finanzpolitikerin der SPD-Fraktion im Römer:

Bildung kaputt sparen heißt Lebenschancen vernichten

Kristina Luxen, Bildungs- und Finanzpolitikerin der SPD-Fraktion im Römer, appelliert angesichts der von Kämmerer Becker angekündigten Haushaltskürzungen, die Bildung nicht kaputt zu sparen.
„Bei den von der Kämmerei vorgesehenen Kürzungen wäre das Ressort Bildung überdurchschnittlich betroffen, weil hier ein besonderer Finanzbedarf besteht. Wenn er diese Mittel streicht, verbaut Kämmerer Becker unseren Kindern und Jugendlichen bessere Zukunftschancen.“

Meldung:

22. November 2017
SPD-Fraktion trauert

Der Stadtverordnete Dr. Evlampios Betakis ist verstorben

Die SPD-Fraktion im Römer trauert um den Stadtverordneten Dr. Evlampios Betakis, der am 17.11.2017 nach kurzer schwerer Krankheit verstorben ist.

Mit seiner liebenswerten, temperamentvollen und aufrichtigen Art hat er die Menschen in seiner Umgebung schnell für sich gewonnen. Sein
Tod reißt eine schmerzliche Lücke in unsere Reihen.

Er wird uns fehlen.

Meldung:

16. November 2017
Kristina Luxen – Bildungspolitikerin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion im Römer freut sich über die erfolgreiche Arbeit der Musikschule Frankfurt und fordert eine stärkere Förderung durch das Land

Nachdem die kommunale Förderung für die Musikschule Frankfurt im vergangenen Jahr erhöht wurde, kann die Musikschule ihr Angebot weiter ausweiten. Insbesondere die Zusammenarbeit mit den Schulen am Nachmittag wird dadurch weiter gestärkt. Allerdings erhält die Musikschule Frankfurt 54% ihrer Mittel aus dem Haushalt der Stadt Frankfurt, lediglich 2,8% der Mittel kommen aus dem Haushalt des Landes Hessen.Hessen befindet sich im Bundesvergleich im unteren Drittel.

Meldung:

15. November 2017
Milkica Romic – Integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

ErzählZeit Frankfurt ist ein Schlüssel zur Integration in Frankfurt

ErzählZeit Frankfurt verbindet Sprachförderung mit kultureller Bildung und fördert so die Integration und gesellschaftliche Teilhabe vieler Familien. Die Koalition hatte für das laufende Jahr 90.000 Euro für das Projekt in den Haushalt eingestellt, es wird nun von 14 Erzählerinnen und Erzählern in acht Kitas angeboten. Davon profitieren letztlich 60 Gruppen und 300 Kinder.

Meldung:

Frankfurt am Main , 13. November 2017
Kristina Luxen – Stadtverordnete der SPD-Fraktion im Römer

Frankfurt darf nicht zur Melkkuh der hessischen Landesregierung werden

Der Unmut in der Frankfurter SPD-Fraktion über die hessische Landesregierung nimmt weiter zu. Nach der für Frankfurt desaströsen Reform des kommunalen Finanzausgleichs stoßen nun die Pläne des Landes, Frankfurt zur Finanzierung der „Hessenkasse“ heranzuziehen, auf heftige Kritik.

„Die Pläne der Landesregierung werden für Frankfurt wieder einmal richtig teuer. Parallel versucht das Land, mit dem Verkauf von Grundstücken in Frankfurt richtig Kasse zu machen, anstatt hier die Schaffung von Wohnraum und dringend benötigter, sozialer Infrastruktur wie Schulen und Kitas zu unterstützen. Man hat immer mehr den Eindruck, dass diese Landesregierung Frankfurt nur noch als Melkkuh betrachtet“, so Kristina Luxen, Finanzpolitikerin der Römerfraktion.

Meldung:

12. November 2017

Planfeststellungsverfahren eröffnet

Radweg nach Nieder Eschbach

Laut einer Pressemeldung des Regierungspräsidenten wurde das Planfeststellungsverfahren für den neuen Radweg nach Nieder Eschbach offiziell eröffnet.

Meldung:

Frankfurt am Main, 11. November 2017

Feldmann mit 98,2 erneut zum OB-Kandidaten nominiert

SPD Frankfurt nominiert Peter Feldmann mit überwältigender Mehrheit

Mit 98,2 Prozent haben die Delegierten heute unserem Kandidaten Peter Feldmann ihr Vertrauen ausgesprochen. Peter, wir stehen hinter dir! Glück auf!

Meldung:

Frankfurt am Main , 10. November 2017
Holger Tschierschke – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer

Weyland schießt über das Ziel hinaus

Mit Kopfschütteln und Verwunderung nimmt Holger Tschierschke, Stadtverordneter der SPD-Fraktion, den unüberlegten Vorstoß von Bernadette Weyland zum Verkauf des städtischen Stadions zur Kenntnis. „Wie man darauf kommen kann, unser Waldstadion zu verkaufen, um Gelder für die Vereine im Breitensport zu mobilisieren, ist mir völlig unverständlich“, so Tschierschke empört.

Meldung:

29. Oktober 2017
Baugebiet West:

Nieder Erlenbach gibt es seit der frühen Steinzeit

Bevor ein neues Baugebiet erschlossen wird, untersuchen Archäologen erst mal den Boden mit Magnetresonanzwellen. So auch im Baugebiet West zwischen Tennishalle und Erlenbacher Stadtweg. Und das Ergebnis kann als kleine Sensation gewertet werden. Die hier abgebildeten kleinen Tonscherben stammen aus der frühen Bandkeramikzeit, also aus dem 6. Jahrtausend vor Christus.

Meldung:

27. Oktober 2017
Kristina Luxen – Bildungspolitikerin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD- Fraktion im Römer ist besorgt über die Überlastungsanzeigen der Frankfurter Gesamtschulen

Mit großer Betroffenheit reagierte Kristina Luxen, Bildungspolitikerin der SPD-Fraktion, auf die Überlastungsanzeigen der Frankfurter Gesamtschulen: „Die Lehrerinnen und Lehrer sind an ihrem Limit angelangt. Das Land muss endlich handeln, um wieder einen ausgewogenen und inklusiven Schulbetrieb zu ermöglichen.“
Die SPD-Fraktion im Römer unterstützt die Forderung der Lehrerinnen und Lehrer, die Klassen personell zu verstärken.

Meldung:

Frankfurt am Main , 24. Oktober 2017
Sieghard Pawlik – Wohnungspolitischer Sprecher der SPD im Römer

Nachahmerin: OB-Kandidatin der Grünen übernimmt Forderungen der SPD für eine sozial-verantwortliche Wohnungspolitik

Die SPD-Fraktion im Römer freut sich, dass die Oberbürgermeister-Kandidatin der Grünen, Nargess Eskandari-Grünberg, zum Wahlkampfauftakt einen Anteil von 40 % geförderter Wohnungen bei Neubauvorhaben und eine Mietpreisbremse fordert.

„Die OB-Kandidatin übernimmt damit zentrale Positionen von Oberbürgermeister Peter Feldmann und der SPD-Fraktion. Das ist grundsätzlich löblich und vernünftig. Wenn man aber weiß, dass Frau Eskandari-Grünberg der letzten Stadtregierung angehörte, die eine Mietpreisbremse noch mit allen Mitteln verhindern wollte und deren grüner Planungsdezernent es nicht einmal geschafft hat, bei zentralen Bauprojekten einen Anteil von 30 % geförderten Wohnungen verlässlich durchzusetzen, darf man schon Zweifel an der Verbindlichkeit dieser Forderungen haben. Mir ist daher schleierhaft, warum die Bürgerinnen und Bürger bei der OB-Wahl eine wenig glaubhafte Nachahmerin wählen sollen, anstatt dem Original Peter Feldmann erneut die Möglichkeit zu geben seine erfolgreiche Politik fortzusetzen, “ so Sieghard Pawlik, der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer.

Meldung:

17. Oktober 2017
Dr. Renate Wolter-Brandecker – Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Das Kulturticket für die Studierenden der Frankfurt University of Applied Sciences

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt, dass die Studierenden der Frankfurt University of Applied Sciences (FRA-UAS) ab sofort nahezu kostenfrei Museen und Dauerausstellungen besuchen können: Die Studierenden zahlen nun einen Euro pro Semester für ein Kulturticket.
Nun können sowohl Kinder und Jugendliche, als auch die Studierenden der FRA-UAS und der Goethe-Universität, Museen und Ausstellungen nahezu kostenfrei besuchen.

Meldung:

Frankfurt am Main , 12. Oktober 2017
Roger Podstatny - Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

Scharfe Kritik an der Hessischen Landesregierung – auch Frankfurt gehört zu den fluglärmgeplagten Kommunen

Die SPD-Fraktion im Römer spricht sich vehement gegen die Entscheidung der Hessischen Landesregierung aus, die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger von den Ausgleichszahlungen auszuschließen, obwohl sie unter dem Fluglärm genauso leiden wie in anderen Kommunen.

Für Roger Podstatny, den umweltpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, ist diese Entscheidung ein weiterer Beleg dafür, dass die Interessen Frankfurts von der schwarz-grünen Landesregierung missachtet werden: „Die Reform des kommunalen Finanzausgleichs kostet Frankfurt mehr als 180 Millionen Euro jährlich und beim Alten Polizeipräsidium sind dem Land seine finanziellen Interessen seit Jahren wichtiger als die Schaffung preiswerten Wohnraums. Das ist schon frech und sollte bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr von den Frankfurter Wählerinnen und Wählern auch entsprechend bestraft werden.“

Meldung:

Frankfurt, 11. Oktober 2017
Ursula Busch und Roger Podstatny – Fraktionsvorstand der SPD-Fraktion im Römer:

Hilfe für den Vogelsberg – SPD spricht sich für getrennte Brauch- und Frischwasserleitungen für den neuen Stadtteil im Frankfurter Nordwesten aus

Die SPD-Fraktion im Römer möchte, dass bei der Entwicklung des neuen Stadtteils im Frankfurter Nordwesten auch im ökologischen Bereich neue Wege gegangen werden.

„Hier haben wir die Chance, erstmals für einen kompletten Stadtteil getrennte Leitungen für Brauch- und Frischwasser und eine effiziente Regenwassersammlung zu planen und zu realisieren. Das wäre ein klares Signal an das Frankfurter Umland, dass sich Frankfurt seiner Verantwortung stellt und langfristig nicht immer mehr Wasser aus dem Vogelsberg, dem Spessart oder dem Ried importiert“, erläutert die SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Busch, die selbst in Praunheim am Rande des geplanten Stadterweiterungsprojekts wohnt.

Meldung:

Frankfurt, 06. Oktober 2017
Kristina Luxen – Bildungspolitikerin der SPD-Fraktion im Römer

SPD begrüßt den schnellen Umzug der Neuen Gymnasialen Oberstufe nach Bockenheim und lobt die Zusammenarbeit zwischen Bildungs- und Baudezernat


Die SPD-Fraktion im Römer ist erleichtert, dass die bisher am Riedberg in einer Containeranlage beheimatete Schule „Neue Gymnasiale Oberstufe“ bereits im ersten Quartal 2018 nach Bockenheim umziehen kann.

„Mit dem Umzug nach Bockenheim ist die Schule räumlich endlich nah am geplanten endgültigen Standort im Bildungscampus Gallus, zudem wird am bisherigen Standort ein Platz für den dringend benötigten Neubau der IGS Kalbach-Riedberg frei. Bildungsdezernentin Sylvia Weber und Baudezernent Jan Schneider haben die Anmietung der privaten Liegenschaft zum Wohl vieler Schülerinnen und Schüler schnell realisiert, so stelle ich mir eine effektive Zusammenarbeit im Magistrat vor“, so Kristina Luxen, Bildungspolitikerin der SPD-Fraktion.

Meldung:

Frankfurt , 30. September 2017
Sieghard Pawlik - Planungspolitischer Sprecher der SPD im Römer

Bernadette Weyland schadet mit der Kritik an der Stadterweiterung im Frankfurter Nordwesten den Interessen Frankfurts und seiner Bürginnen und Bürger

Die SPD-Fraktion im Römer ist erstaunt über den immer deutlicher werdenden Streit in der Frankfurter CDU um den geplanten neuen Stadtteil im Frankfurter Nordwesten.

Sieghard Pawlik, der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, zweifelt die Eignung der CDU-Kandidatin Bernadette Weyland als Stadtoberhaupt an: „Wer Verantwortung als Oberbügermeisterin tragen will, muss die Interessen Frankfurts wahrnehmen und darf sich nicht vom Protest der Anrainer verunsichern lassen. Schon in ihrer Rolle als Finanzstaatssekretärin in Wiesbaden hat Weyland die maximalen Erlösforderungen des Landes für das Gelände des ehemaligen Polizeipräsidiums unterstützt und Frankfurt geschadet. Jetzt will sie ohne Not und ohne die Kenntnis konkreter Planungen einen Teil des potenziellen Erweiterungsgebiets opfern, um den Protest aus Steinbach einzudämmen. Das ist ein Rückfall in eine gescheiterte Planungspolitik, von der sich auch die Verantwortlichen in der CDU durch den gemeinsamen Koalitionsbeschluss für das neue Baugebiet gerade erst verabschiedet hatten.“

Meldung:

29. September 2017
Dr. Renate Wolter-Brandecker - Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion im Römer freut sich auf Susanne Pfeffer als neue Museumsdirektorin

„Susanne Pfeffer ist eine absolute Fachfrau der zeitgenössischen Kunst, sie wird nahtlos an die hervorragende Arbeit von Prof. Dr. Susanne Gaensheimer anknüpfen können. Außerdem ist es großartig, eine Persönlichkeit gefunden zu haben, die Frankfurt und das MMK bereits aus früheren Zeiten kennt“, so Wolter-Brandecker.

Meldung:

Frankfurt am Main , 22. September 2017
Ursula Busch – Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer

Koalition aus SPD, CDU und Grünen geschlossen für Fahrpreissenkungen im öffentlichen Personenverkehr

Erleichtert reagiert die SPD-Fraktion im Römer auf den Sinneswandel der CDU-Fraktion in der Debatte um die Fahrpreise für Busse und Bahnen in Frankfurt. Bislang hatte sich der Koalitionspartner vehement gegen die von Oberbürgermeister Peter Feldmann mit dem Rhein-Main Verkehrsverbund (RMV) ausgehandelten Fahrpreissenkungen ausgesprochen. Gestern plädierten nun auch die Christdemokraten für Fahrpreissenkungen und legten sogar eigene, weitergehende Vorschläge für die zukünftige Entwicklung der Fahrpreise vor.

Für die SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Busch ist diese Entscheidung ein sehr positives Signal der Zusammenarbeit und Stabilität in der Koalition: „Es ist besser, wenn bei einem so wichtigen Projekt alle Koalitionspartner an einem Strang ziehen. Das ist ein klares Signal an die Bürgerinnen und Bürger und erleichtert auch die gemeinsame Diskussion bei anderen wichtigen Themen, wie bespielweise der Ausweisung neuer Wohngebiete.“

Meldung:

21. September 2017
Dr. Renate Wolter-Brandecker - Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt Forderungen der Kulturschaffenden zur Tourismusabgabe

Dr. Renate Wolter-Brandecker begrüßt die Forderung der Frankfurter Kulturschaffenden, im Beirat zur Verwendung der Gelder aus der Tourismusabgabe vertreten zu sein.
„Die Frankfurter Kulturlandschaft und die hervorragende Arbeit der hier schaffenden Künstlerinnen und Künstler und der Intendanten tragen maßgeblich zum gestiegenen Tourismus bei, dies steht außer Frage“, erklärt Wolter-Brandecker.

Meldung:

18. September 2017
Milkica Romic – Integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt die Ausweitung des Amtes für Multikulturelle Angelegenheiten im Zentrum für interkulturelle Bildung, Begegnung und zivilgesellschaftsgesellschaftliches Engagement

„Die Ausweitung des Amts für Multikulturelle Angelegenheiten (AMKA) im Zentrum für interkulturelle Bildung, Begegnung und zivilgesellschaftsgesellschaftliches Engagement im nächsten Jahr wird zum Meilenstein für die Frankfurter Integrationspolitik“, freut sich Milkica Romic, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, nach der vertiefenden Erläuterung von Dezernentin Sylvia Weber im Bildungsausschuss.

Meldung:

14. September 2017
Ursula Busch – Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer

Videoüberwachung: Alle 3 Standorte haben ihre Berechtigung

Erfreut reagiert die SPD-Fraktion im Römer auf die Zusage von Innenminister Peter Beuth, Zahl und Engagement der Polizeikräfte im Frankfurter Bahnhofsviertel nicht zu reduzieren. „Mit dem intensiven Einsatz von Polizistinnen und Polizisten im Bahnhofsviertel, die für Wohnbevölkerung und Geschäftsleute ansprechbar sind, kommt die Landesregierung einer langjährigen Forderung der Frankfurter SPD nach“, so Fraktionsvorsitzende Ursula Busch.

Meldung:

Frankfurt am Main , 12. September 2017
Ursula Busch – Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer

SPD begrüßt Fahrpreissenkungen des RMV und erwartet steigende Fahrgastzahlen

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt die vom Aufsichtsrat des Rhein-Main Verkehrsverbunds (RMV) beschlossenen Fahrpreissenkungen für Einzeltickets und Tageskarten sowie die Einführung eines echten Seniorentickets ab 1.1.2018.

Für die SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Busch ist diese Entscheidung ein wichtiger Schritt zur Erschließung neuer Kundenkreise und für die angestrebte Verkehrswende: „Wir sind sicher, dass diese Maßnahmen zu steigenden Fahrgastzahlen führen und noch mehr Menschen vom eigenen PKW auf den umweltfreundlichen öffentlichen Personenverkehr umsteigen. Man geht davon aus, dass die zusätzlichen Kosten dadurch schnell ausgeglichen werden. Endlich ist es gelungen, die Preisspirale bei den RMV-Fahrpreisen zu stoppen und das ist auch ein Verdienst der beharrlichen Arbeit des Frankfurter Magistrats, allen voran Verkehrsdezernent Klaus Oesterling und Oberbürgermeister Peter Feldmann.“

Meldung:

05. September 2017
Kristina Luxen – Bildungspolitikerin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt die Ankündigung der Hessischen Landesregierung, zusätzliche Mittel für Schulsozialarbeit bereitzustellen und hofft so auf eine Entlastung in Frankfurt.

Die Ankündigung, in Hessen 700 Stellen in der Schulsozialarbeit zu schaffen, lässt auch in Frankfurt auf eine Entlastung der Lehrkräfte und des Haushaltes hoffen. Die Unterstützung, der in Frankfurt ohnehin stark geforderten Lehrkräfte, durch Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen ist lange vernachlässigt worden. Dabei ist Schulsozialarbeit ein integraler Bestandteil eines inklusiven Schulsystems und unverzichtbar.

Meldung:

Frankfurt am Main , 22. August 2017
Christian Heimpel – SPD-Stadtverordneter aus Bergen-Enkheim

Hessen-Center: Im Einvernehmen mit Stadtteil, Region und Klimaschutz

Bei seiner Sitzung am 21. August hat der Planungsausschuss der Stadt Frankfurt Ergänzungen zum bereits im Vorjahr festgelegten Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 893 „Hessen-Center“ beschlossen. Vorausgegangenen war ein positives Votum des Ortsbeirates 16 zum Antrag der Römerkoalition aus CDU, SPD und Grünen.

Meldung:

Frankfurt am Main , 17. August 2017
Sieghard Pawlik – wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Hessisches Finanzministerium stellt Vermarktungsinteressen vor das Gemeinwohl - Schulbau am Palmengarten nützt auch dem Land

Die SPD-Fraktion im Römer hat kein Verständnis für die harsche Kritik des Hessischen Finanzministeriums an den Überlegungen der Stadt das Areal des früheren Botanischen Instituts am Palmengarten für die Ansiedlung von Schulen zu nutzen.

„Schon bei dem Gezerre um das alte Polizeipräsidium hat sich gezeigt, dass das Hessische Finanzministerium ausschließlich an einer gewinnbringenden Veräußerung von Grundstücken interessiert ist und nicht an einer sinnvollen Nutzung im Bürgerinteresse. Die Stadtregierung sucht händeringend nach Schulstandorten und das Areal am Palmengarten ist perfekt dafür geeignet. Das Land Hessen sollte sich freuen und nicht meckern, nur weil man vielleicht weniger Geld für den Verkauf an Investoren vereinnahmen kann. Auch der OB-Kandidatin Bernadette Weyland scheint es bislang als noch verantwortliche Staatssekretärin nicht geglückt zu sein die marktradikalen Kräfte im Ministerium zur Vernunft zu bringen,“ so Sieghard Pawlik, wohnungspolitischen Sprecher der SPD.

SPD Frankfurt Nieder-Erlenbach

Sitemap